Impressum und AGBs

Impressum

Herausgeber:

Primex GmbH
Senefelder Str.12
D 63456 Hanau-Steinheim

Tel.: (+49) 6181 6716 0
Fax: (+49) 6181 6716 22

Mail: info(at)primex-shop.de

Web: primex-interior.de

Rechtsform: GmbH

Handelsregister: Hanau HRB 4385

Umsatzsteuer-ID: DE113557735

IBAN: DE67505400280422547000

SWIFT/BIC: COBADEFF505

Geschäftsführerin: Dagmar Mohaupt

 

AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Primex GmbH

Stand Nov. 2013 Printversion

§1 Geltungsbereich

Auf der Grundlage der nachstehenden Geschäftsbedingungen (einschließlich der Zusatzbedingungen für Montage-, Werk- und Dienstleistungen) erfolgen sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote.

Wenn der Kunde uns einen Auftrag erteilt oder gelieferte Produkte annimmt, erkennt er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Wir widersprechen hiermit anderslautenden Geschäftsbedingungen des Kunden. Auch wenn wir uns auf ein Schreiben beziehen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, entsteht darin

kein Einverständnis mit der Geltung der Geschäftsbedingungen des Kunden.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Käufer, Verbraucher, Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

§2 Angebot und Vertragsschluss

2.1. Alle Primex-Angebote sind unverbindlich. Erst wenn wir den Auftrag schriftlich, per E-Mail oder Telefax bestätigen oder die Leistung erbringen, kommt der Auftrag zustande.

2.2. Der schriftlich geschlossene Kaufvertrag – einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen – ist maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Auftraggeber. Der Kaufvertrag enthält vollständig alle Absprachen zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand. Mündliche Zusagen von Primex-Mitarbeitern sind vor Abschluss dieses Vertrages rechtlich nicht bindend. Mündliche Absprachen der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt.

2.3. Auch nach Vertragsschluss müssen Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden schriftliche festgelegt werden, um wirksam zu sein. Das gilt auch für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.4. Der Kunde muss die Auftragsbestätigung auf sachliche Richtigkeit prüfen, sobald er sie erhalten hat.

2.5. Änderungen an Konstruktion, Form, Lieferumfang sowie Farbtonabweichungen bleiben vorbehalten, wenn dem Kunden die Änderungen oder Abweichungen zumutbar sind. Dabei werden die berechtigten Interessen beider Vertragsparteien berücksichtigt. Sollten wir oder der Zulieferer Zeichen oder Nummern gebrauchen, um die Bestellung oder den Kaufgegenstand zu bezeichnen, kann der Kunde daraus keine Rechte ableiten, die sich auf den konkreten Kaufgegenstand oder Lieferumfang beziehen.

2.6. Eigentums- und Urheberrechte an Mustern, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Informationen sind Primex vorbehalten. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung darf der Kunde sie Dritten nicht zugänglich machen.
§3 Liefertermine, Nachfristen und Teillieferungen

3.1. Wenn Liefertermine oder -fristen nicht von uns ausdrücklich und schriftlich als verbindlich zugesagt sind, gelten sie nur annähernd vereinbart.

3.2. Der Lieferumfang ist in der Auftragsbestätigung festgelegt. Abweichungen in Maßen, Gewichten und/oder Stückzahlen sind im Rahmen handelsüblicher Toleranzen zulässig. Demnach darf bei Sonderanfertigungen die gelieferte Menge von der bestellten um bis zu 5 % abweichen.

3.3. Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Ist jedoch eine Anzahlung vereinbart, beginnen die Fristen nicht vor deren Eingang auf unserem Konto. Hängt die Leistung davon ab, dass der Kunde mitwirkt, beginnt die Frist nicht, bevor der Kunde seine Mitwirkungspflichten erfüllt hat. Ist ein Versand der Ware vereinbart, gilt für Lieferfristen und Termine der Zeitpunkt, an dem die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten übergeben wurde.

3.4. Ist der Kunde uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertragsverhältnis im Verzug, ruht unsere Lieferpflicht.

3.5. Nachfristen müssen schriftlich vereinbart werden. Eine vom Kunden gesetzte Nachfrist muss mindestens drei Wochen betragen, ansonsten gilt sie als unangemessen. Eine längere Nachfrist kann je nach Art der geschuldeten Leistung erforderlich sein.

3.6. Wenn es Primex wegen höherer Gewalt oder aus anderen ungewöhnlichen und unverschuldeten Umständen vorübergehend unmöglich oder erschwert wird, die Leistung zu erbringen, verlängert sich eine vereinbarte Leistungszeit um die Dauer dieses Leistungshindernisses. Gleiches gilt für Nachfristen oder Rücktritt vom Vertrag gemäß 323 Abs. 1 BGB. Im Falle der Unmöglichkeit wird Primex voll von der Lieferpflicht befreit. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Krieg, kriegsähnliche Zustände, Mobilmachung, Ein- und Ausfuhrverbote sowie Blockaden. Andere außergewöhnliche und unverschuldete Umstände sind Transportbehinderungen, Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung von Rohstoffen, Streiks, Aussperrungen und sonstige Arbeitskämpfe, auch wenn sie bei unseren Zulieferern eintreten, Feuerschäden und andere vom Verkäufer nicht verschuldete Ereignisse. Wenn solche Hindernisse eintreten, teilen wir den Kunden mit, über welchen Zeitraum sie sich erstrecken.

Im Falle des Leistungsverzuges des Verkäufers oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, es sein denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

3.7. Der Käufer kann nicht vom Vertrag zurücktreten solange die gemäß Nr. 3.6 verlängerte Leistungszeit nicht abgelaufen ist. Wenn das Leistungshindernis mehr als drei Wochen andauert, ist der Rücktritt zulässig. In diesem Fall ist auch Primex zum Rücktritt berechtigt. Kann der Kunde wegen vertraglicher oder gesetzlicher Festlegungen ohne Nachfristsetzung zurücktreten, bleibt dieses Recht unberührt.

3.8. Teillieferungen sind möglich, soweit das berechtigte Interesse des Kunden dem nicht entgegensteht. Teillieferungen gelten als einzelnes Geschäft.

3.9. Eine Versicherung gegen Transportschäden schließen wir ab, wenn der Besteller es wünscht. Die Kosten dafür trägt der Besteller. Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen. Davon ausgenommen sind Paletten.

3.10. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware abzunehmen. Er muss auf Abruf bestellte Ware innerhalb von 3 Monaten ab Datum der Auftragsbestätigung oder innerhalb von 4 Wochen nach den einzelnen, schriftlich vereinbarten Abrufdaten abnehmen. Wenn der Kunde die bis dahin fertig gestellte Ware nicht innerhalb dieser Abruffristen abnimmt, wird der Kaufpreis für die Ware mit Ablauf der Zahlungsfrist fällig. Der Kunde kommt in Annahmeverzug, wenn die vorgenannten Fristen (bei sonstigen Bestellungen 30 Tage nach Fertigstellung der Ware) abgelaufen sind. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, kann Primex Ersatz des hieraus entstandenen Schadens verlangen.

3.11 Der Versand erfolgt, selbst wenn frachtfrei zu liefern ist, in jedem Falle auf Rechnung und Gefahr des Käufers per Bahn oder LKW nach Wahl des Verkäufers. Wenn Eilgut, Expressgut oder Vorablieferung einer Teilsendung aus irgendeinem Grunde vorgeschrieben wird, so hat der Besteller die Kosten für die entstehende Mehrfracht zu tragen.
§4 Preise

4.1. Alle Preise gelten ab Lager Hanau, wenn in der Auftragsbestätigung nichts anderes vermerkt ist. Transport- und Verpackungskosten werden zusätzlich berechnet. Preise sind ohne Mehrwertsteuer gelistet. Diese wird in gesetzlicher Höhe für den Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung ausgewiesen.

4.2. Wenn zwischen Vertragsschluss und Lieferung mehr als 3 Monate liegen (ohne dass dies auf einer von uns zu vertretenden Lieferverzögerung beruht), und gleichzeitig die uns entstehenden Kosten wie für Rohstoffe und Lohn gestiegen sind, dürfen wir die Preise erhöhen. Die Zustimmung zu dieser Preisänderung darf der Kunde verweigern, wenn die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises ausmacht. In diesem Fall ist Primex zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§5 Zahlungsbedingungen

5.1. Rechnungen von Primex sind mit den vereinbarten und ausgewiesenen Zahlungszielen fällig und zahlbar. Zahlt der Kunde nicht innerhalb der gesetzten Frist, gerät er ohne Mahnung in Verzug. Das Datum des Eingangs bei uns ist maßgeblich. Schecks und Wechsel akzeptieren wir nur nach Vereinbarung. Erst nach ihrer Einlösung gelten sie als Zahlung. Zahlt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nicht, müssen die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 8 % p. a. (§ 353 S. 1 HGB) verzinst werden. Primex kann im Falle des Verzugs zudem höhere Zinsen und weitere Schäden geltend machen.

5.2. Primex ist berechtigt, auch für erbrachte Teilleistungen nach entsprechender Rechnungsstellung Zahlung zu beanspruchen. Entsprechend Nr. 5.1. muss der Kunde Teillieferungen zahlen. Auch sämtliche Kosten und Spesen zahlt der Kunde.

5.3. Der Kunde darf nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Auch ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur in diesen Fällen zu

5.4. Primex ist berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen des Kunden abhängig zu machen, wenn der Kunde sich bereits im Zahlungsverzug befindet

5.5. Die Zahlung aller offenen (und auch die noch nicht fälligen) Rechnungen oder eine ausreichende Sicherheitsleistung kann Primex verlangen, wenn nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich eine drohende Zahlungsunfähigkeit oder eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden ergeben. Dies gilt insbesondere, wenn ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet wird. Sollte der Kunde die geforderte Zahlung oder Sicherheitsleistung innerhalb einer von uns gesetzten angemessenen Frist nicht erbringen, kann Primex vom Vertrag zurücktreten. Auch kann ein weitergehender Schadensersatzanspruch gemäß den gesetzlichen Vorschriften geltend gemacht werden.

5.6 Rechnungen werden am Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt.
§6 Gefahrübergang

6.1. Die Gefahr geht beim Versenden der Sache auf den Kunden über, sofern dieser Unternehmer ist, wenn die Sache an die den Transport ausführende Person übergeben wird oder wenn die Ware zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch bei Lieferungen sowie Teillieferungen oder wenn wir die Kosten für Transport und/oder Aufstellung übernommen haben. Im Falle der Abholung durch den Kunden geht die Gefahr bereits mit Anzeige der Versandbereitschaft über.
§7 Eigentumsvorbehalt

7.1. Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle von uns gelieferten Produkte unser Eigentum. Ist der Kunde gewerblich oder in sonstiger Weise beruflich selbstständig tätig, geht das Eigentum erst auf diesen über, wenn alle Zahlungsforderungen ausgeglichen sind, die uns aus der Geschäftsbeziehung gegen den Kunden zustehen.

7.2. Die in unserem Eigentum stehende Ware (Vorbehaltsware) darf der Kunde im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. Er muss sich jedoch seinerseits das Eigentum an der Ware bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises vorbehalten. Alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung tritt er uns sofort ab, und zwar gleichgültig, ob er die Vorbehaltsware bearbeitet oder unbearbeitet weiterveräußert.

7.3. Wenn die Vorbehaltsware in verarbeitetem Zustand oder zusammen mit anderen Waren, die uns nicht gehören, weiterveräußert oder mit beweglichen Sachen verbunden wird, gehen die ihm hieraus zustehenden Forderungen gegen die Abnehmer des Kunden in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an Primex über.

7.4. Wird die von uns gelieferte Ware be- oder verarbeitet, so geschieht dies für uns als Hersteller gemäß § 950 BGB, ohne dass uns Verbindlichkeiten hieraus entstehen. Wird die Vorbehaltsware

mit anderen beweglichen Sachen verarbeitet oder verbunden, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zum Wert der anderen Sachen

zur Zeit der Verarbeitung bzw. Verbindung. Der Kunde hat die neu hergestellte Sache mit der verkehrsüblichen Sorgfalt kostenlos für uns zu verwahren.

7.5. Der Kunde ist ermächtigt, abgetretene Forderungen einzuziehen. Unsere Befugnis, die abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, verpflichtet sich Primex jedoch, dies nicht zu tun.

7.6. Nur solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt ist er befugt, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern oder zu verarbeiten. Diese Befugnis erlischt zudem, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kunden wesentlich verschlechtern, insbesondere bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden eröffnet oder beantragt wird. In diesen Fällen ist der Kunde auch nicht mehr befugt, an uns abgetretene Forderungen einzuziehen.

7.7. Auf Verlangen muss der Kunde uns eine genaue Aufstellung der an uns abgetretenen Forderungen aushändigen. Diese müssen Namen und Anschrift seiner Abnehmer, Forderungshöhe und Rechnungsdaten enthalten. Alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendige Auskünfte müssen erteilt und deren Überprüfung gestattet werden.

7.8. Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich. Gegen die üblichen Gefahren, insbesondere Diebstahl, Bruch, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden, muss der Kunde sie im gebräuchlichen Umfang versichern. Entschädigungsansprüche gegenüber einem Versicherer oder einer sonstigen Person, die dem Kunden aufgrund einer Beschädigung der Vorbehaltsware zustehen, tritt der Kunde in Höhe des Verkehrswertes der Ware an uns ab. Der Kunde muss uns auf Verlangen den Abschluss der Versicherung unverzüglich nachweisen. Andernfalls sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware selbst auf Kosten des Kunden zu versichern.

7.9. Der Kunde ist nicht zu einer Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware oder der an uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Werden Vorbehaltsware oder die an uns abgetretenen Forderungen gepfändet oder beschlagnahmt, muss der Kunde uns unter Angabe des Pfandgläubigers unverzüglich benachrichtigen.

7.10. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag. Primex darf zurückgenommene Vorbehaltsware freihändig verkaufen.

7.11. Der Eigentumsvorbehalt in allen seinen unter Nr. 7.1 – 7.10 bezeichneten Formen besteht fort bis zur vollständigen Freistellung aus allen Eventualverbindlichkeiten, die wir im Interesse des Kunden

eingegangen sind. Wird in einem Scheck-Wechsel-Verfahren gezahlt oder einem sonstigen Verfahren, bei dem wir einen vom Kunden akzeptierten Wechsel zum Zwecke der Diskontierung als Aussteller

oder Indossant unterzeichnen, erlischt unsere Zahlungsforderung erst dann und geht das Eigentum frühestens dann über, wenn der Kunde sämtliche Wechsel eingelöst und uns von unserer

Wechselhaftung endgültig freigestellt hat.
§8 Gewährleistung

8.1. Der Kunde muss uns offensichtliche Mängel innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzeigen. Ist der Kunde Kaufmann, so hat er die von uns gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und die dabei feststellbaren Mängel spätestens innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich zu rügen. Sonstige Mängel hat der Kunde unverzüglich, das heißt

spätestens drei Tage nach ihrer Entdeckung, uns gegenüber schriftlich zu rügen. Die Ware gilt als genehmigt, wenn Mängel nicht rechtzeitig angezeigt bzw. gerügt werden.

8.2. Wenn die gelieferte Ware mangelhaft ist und sie nicht nach Nr. 8.1 als genehmigt gilt, so steht dem Kunden zunächst lediglich ein Anspruch auf Nacherfüllung zu. Primex kann selbst wählen, ob diese durch Reparatur oder Ersatzlieferung erfolgt. Rückgesendete, ersetzte Waren oder Produktteile gehen in unser Eigentum über. Auch die Anweisung zur Umgehung der Auswirkungen von Mängeln gilt als ausreichende Nachbesserung.

8.3. Sollten neue Kosten dadurch entstehen, dass die Ware zur Nacherfüllung an einen anderen Ort als den Geschäftssitz des Bestellers geliefert werden muss, trägt diese der Besteller.

8.4. Unzumutbar ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung für uns, wenn der von uns nachgewiesene Kostenaufwand 25 % des gesamten Auftragsvolumens übersteigt. Der Kunde hat in diesem Fall das gesetzliche Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.

8.5. Sollte die die Nacherfüllung zweimal fehlschlagen oder sie innerhalb einer vom Kunden schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist von mindestens drei Wochen nicht erbracht werden, kann der Kunde entweder den Kaufpreis herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Hat der Kunde den Kaufpreis wegen eines Mangels herabgesetzt, kann er nicht wegen desselben Mangels vom Vertrag zurücktreten.

8.6. Nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen und nur unter den Einschränkungen der nachfolgenden Nr. 9 stehen dem Kunden Schadensersatzansprüche zu.

8.7. Wenn an der von uns gelieferten Ware Reparaturen oder sonstige Arbeiten ausgeführt werden, sei es durch den Kunden selbst oder durch Dritte, sind sämtliche Mängelrechte ausgeschlossen, soweit nicht auszuschließen ist, dass der Mangel hierauf beruht. Wir leisten zudem keine Gewähr für Mängel oder Schäden, die dadurch entstehen, dass die von uns gelieferte Ware nicht für den bestimmungsgemäßen Gebrauch bzw. nicht für ihre gewöhnliche Verwendung eingesetzt bzw. weiterverarbeitet wird. Die gewöhnliche Verwendung bzw. der bestimmungsgemäße Gebrauch ergeben sich entweder aus der Verkehrsanschauung oder durch die der Ware beigelegte Produktbeschreibung. Ein Mangel bzw. Schaden entsteht besonders dann auf einem nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch bzw. einer nicht gewöhnlichen Verwendung, wenn

– es sich um betriebsbedingte Abnutzung und normaler Verschleiß handelt;

– unsachgemäßer Gebrauch, Bedienungsfehler oder fahrlässiges Verhalten des Kunden vorliegen;

– elektrische Teile mit falscher Strom-Art oder -Spannung betrieben werden oder an ungeeignete Stromquellen angeschlossen werden;

– Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen ursächlich sind;

– die Ware Feuchtigkeit oder ungeeigneten Temperaturen ausgesetzt war;

– die Ware durch den Kunden oder einen Dritten unsachgemäß weiterverarbeitet, ein- oder umgebaut wurde.

Die Gewährleistung entfällt zudem, wenn Seriennummer, Typenbezeichnung, Herstellerbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen unleserlich gemacht oder entfernt wurden.

8.8. Die Verjährungsfrist wegen eines Mangels wird für sämtliche Rechte des Kunden auf ein Jahr verkürzt. Diese Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§9 Haftung

9.1. Wir haften unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen, für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Ansonsten haften wir nur, wenn die verletzte Vertragspflicht für das Erreichen des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, sowie nur begrenzt bis zur Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die aufgrund von Mängeln des Liefergegenstands entstehen, ersetzen wir nur, wenn solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.

9.2. Die Haftungsbeschränkung in Nr. 9.1 gilt entsprechend für andere als vertragliche Schadensersatzansprüche, insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, mit Ausnahme der Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, und zwar auch zugunsten unserer Organe, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9.3. Unsere Ersatzpflicht für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden ist bei der Haftung für einfache Fahrlässigkeit auf einen Betrag von EUR 150.000,00 je Schadensfall beschränkt. Dies gilt auch, wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

9.4. Wenn wir technische Auskünfte geben oder beraten und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von uns geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
§10 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

10.1. Sollte Primex ein in der Bundesrepublik Deutschland geltendes gewerbliches Schutzrecht verletzen und daher gegen den Kunden ein Anspruch geltend gemacht werden, verpflichten wir uns, den Kunden von der Haftung freizustellen. Der Kunde muss uns jedoch unverzüglich über die Geltendmachung derartiger Ansprüche schriftlich informieren und uns alle Regelungen vorbehalten.

10.2. Wenn wegen solcher Ansprüche das Produktes zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht verwendet werden kann, werden wir das Produkt nach eigener Wahl entweder derartig abwandeln oder ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den vom Kunden bezahlten Kaufpreis abzüglich des Wertersatzes für gezogene Nutzungen zurückerstatten.

10.3. Weitere Verpflichtungen treffen uns nicht. Zudem haften wir nicht für Schutzrechtsverletzungen, die dadurch entstehen, dass ein von uns geliefertes Produkt geändert, unsachgemäß verwendet oder zusammen mit nicht von uns gelieferten Produkten eingesetzt wird.

10.4. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentum- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der vereinbarten Frist annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

 

11 Ausfuhrkontrollbestimmungen

11.1. Die von Primex gelieferten Produkte und deren Technologie sind nur zur Benutzung und zum Verbleib in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Vor einer beabsichtigten Ausfuhr muss der Kunde alle einschlägigen deutschen und ausländischen Rechtsvorschriften beachten.

11.2. Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der sogenannten Ausfuhrkontrollbestimmungen. Dies gilt auch für seine Abnehmer. Primex wird insoweit von jeder Haftung freigestellt.

11.3. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb der BRD, ist er zur Einhaltung der Einfuhrumsatzsteuer-Vorschriften der EU verpflichtet. Seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und ggf. deren Änderungen muss er Primex mitteilen. Er ist verpflichtet, auf Anfrage Auskunft über seine Eigenschaften als Unternehmer, die Verwendung und den Transport der gelieferten Waren zu erteilen. Ebenfalls auskunftspflichtig ist er bezüglich der statistischen Meldepflicht.

11.4. Bei ausländischen Kunden und Rechtsgeschäften mit dem Ausland sind die von uns gelieferten Produkte und deren Technologie ausschließlich zur Benutzung und zum Verbleib in dem jeweiligen

Lieferland bestimmt. Vor einem beabsichtigten Export oder Reexport muss der Kunde alle einschlägigen deutschen und ausländischen Rechtsvorschriften zu beachten.

11.5. Für Auskünfte und Genehmigungen nach deutschem Recht ist Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft, 65760 Eschborn/Taunus, zuständig, nach US-Recht das US-Department of Commerce, Office of Export Administration, Washington D. C. 20230.

 

12 Schlichtungsklausel/Mediation/Rechtsweg

12.1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten ein Schlichtungs-verfahren oder Mediationsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, eine interessengerechte und faire Vereinbarung im Wege einer Mediation oder Schlichtung mit Unterstützung eines neutralen Schlichters/Mediators unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, rechtlichen, persönlichen und sozialen Gegebenheiten zu erarbeiten.

12.2. Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit dem Vertrag oder über seine Gültigkeit ergeben, werden unter Ausschluss des ordentlichen Rechtswegs nach der Schlichtungsordnung der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main und der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main geschlichtet.

12.3. Die Parteien bestimmen den Schlichter/Mediator gemeinschaftlich. Kommt keine Einigung über die Person des Schlichters/Mediators zustande, wird dieser von der Schlichtungsstelle benannt. Die Benennung bindet die Parteien.

12.4. Die Kosten der Schlichtung/Mediation tragen die Parteien je zur Hälfte (bzw. anteilig), soweit sie keine andere Vereinbarung treffen.

12.5. Sollte es in dem Schlichtungsverfahren/Mediationsverfahren nicht zu einer tragfähigen Lösung kommen, so steht es beiden Parteien frei, ein zuständiges Gericht anzurufen.

Die Parteien sind allerdings nicht gehindert, ein gerichtliches Eilverfahren, insbesondere ein Arrest- oder einstweiliges Verfügungsverfahren durchzuführen.

12.6. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist Hanau. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,

ist ebenfalls Hanau Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Primex ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtstand zu verklagen, sofern das vorab durchgeführte Schlichtungsverfahren ohne Erfolg war.

12.7. Auf das Vertragsverhältnis darf ausschließlich deutsches Recht angewendet werden. Das gilt für alle unsere Kunden. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) gilt nicht.

 

13 Musterschutz, Modellschutz

Alle Farben, sowie Entwürfe, Zeichnungen und Muster sind nach dem Geschmacksmustergesetz geschützt. Verletzungen der Schutzrechte wie z.B. Wiederrechtliche Nachahmung, Vervielfältigung werden verfolgt und wir behalten uns die Erhebung von Schadensersatzansprüchen vor.
§14 Schlussbestimmungen

14.1. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag kann der Kunde ausschließlich mit unserer schriftlichen Zustimmung an Dritte übertragen.

14.2. Daten aus dem Vertragsverhältnis speichern wir nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung und behalten uns das Recht vor, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten (z.B. Versicherungen) zu übermitteln. Davon nimmt der Kunde Kenntnis. Innerhalb der Primex GmbH werden Aufträge mit Hilfe automatisierter Datenverarbeitung abgewickelt. Der Kunde stimmt hiermit ausdrücklich zu, dass die uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet werden.

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Datenschutz

Datenschutzerklärung

 

1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen

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1.3 Der Verantwortliche hat für diese Website einen Datenschutzbeauftragten bestellt, dieser ist wie folgt zu erreichen: „Primex GmbH“

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Sofern durch einzelne von uns implementierte Cookies auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der bestmöglichen Funktionalität der Website sowie einer kundenfreundlichen und effektiven Ausgestaltung des Seitenbesuchs.

Wir arbeiten unter Umständen mit Werbepartnern zusammen, die uns helfen, unser Internetangebot für Sie interessanter zu gestalten. Zu diesem Zweck werden für diesen Fall bei Ihrem Besuch unserer Website auch Cookies von Partnerunternehmen auf Ihrer Festplatte gespeichert (Cookies von Drittanbietern). Wenn wir mit vorbenannten Werbepartnern zusammenarbeiten, werden Sie über den Einsatz derartiger Cookies und den Umfang der jeweils erhobenen Informationen innerhalb der nachstehenden Absätze individuell und gesondert informiert.

Bitte beachten Sie, dass Sie Ihren Browser so einstellen können, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen können. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:

Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies

Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen

Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de&hlrm=en

Safari: https://support.apple.com/kb/ph21411?locale=de_DE

Opera: http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html

Bitte beachten Sie, dass bei Nichtannahme von Cookies die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein kann.

 

4) Kontaktaufnahme

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

 

5) Verwendung von Single-Sign-On-Verfahren

Facebook Connect

Auf unserer Website können Sie sich zur Erstellung eines Kundenkontos bzw. zur Registrierung mittels des Social Plugins „Facebook Connect“ des sozialen Netzwerkes Facebook, das von der Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA („Facebook“), betrieben wird, im Rahmen der sog. Single Sign On-Technik anmelden, falls Sie über ein Facebook-Profil verfügen. Die Social Plugins von „Facebook Connect“ auf unserer Internetseite erkennen Sie am blauen Button mit dem Facebook-Logo und der Aufschrift „Mit Facebook anmelden“ bzw. „Connect with Facebook“ bzw. „Log in with Facebook“ bzw. „Sign in with Facebook“.

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Diese Datenverarbeitungsvorgänge erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von Facebook an der Einblendung von personalisierter Werbung auf Basis des Surfverhaltens.

Über die Verwendung dieses „Facebook Connect“-Buttons auf unserer Website haben Sie außerdem die Möglichkeit, sich mittels Ihrer Facebook-Nutzerdaten auf unserer Website einzuloggen bzw. zu registrieren. Ausschließlich dann, wenn Sie vor dem Anmeldeprozess auf Basis eines entsprechenden Hinweises über den Austausch von Daten mit Facebook Ihre ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO erteilen, erhalten wir bei Verwendung des „Facebook Connect“- Buttons von Facebook, abhängig von Ihren persönlich getroffenen Datenschutzeinstellungen bei Facebook, die in ihrem Profil hinterlegten allgemeinen und öffentlichen zugänglichen Informationen. Zu diesen Informationen gehören die Nutzer-ID, der Name, das Profilbild, das Alter und das Geschlecht.

Wir weisen darauf hin, dass es nach Änderungen der Datenschutzbedingungen und Nutzungsbedingungen von Facebook bei Erteilung der Einwilligung auch zu einer Übertragung Ihrer Profilbilder, der Nutzer-IDs Ihrer Freunde und der Freundesliste kommen kann, wenn diese in Ihren Privatsphäreeinstellungen bei Facebook als „öffentlich“ markiert wurden. Die von Facebook übermittelten Daten werden bei uns zur Erstellung eines Benutzerkontos mit den notwendigen Daten, falls diese von Ihnen bei Facebook dazu freigegeben wurden (Anrede, Vorname, Nachname, Adressdaten, Land, E-Mail Adresse, Geburtsdatum), gespeichert und verarbeitet. Umgekehrt können auf Basis Ihrer Einwilligung Daten (z.B. Informationen zu Ihrem Surfverhalten) von uns an Ihr Facebook-Profil übertragen werden.

Die erteilte Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an den zu Beginn dieser Erklärung genannten Verantwortlichen widerrufen werden.

Facebook Inc. mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php

Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen. Sie können das Laden der Facebook Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z.B. mit „Adblock Plus“ (https://adblockplus.org/de/).

 

6) Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung

6.1 Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter

Wenn Sie sich zu unserem E-Mail Newsletter anmelden, übersenden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu unseren Angeboten. Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mailadresse. Die Angabe weiterer evtl. Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Für den Versand des Newsletters verwenden wir das sog. Double Opt-in Verfahren. Dies bedeutet, dass wir Ihnen erst dann einen E-Mail Newsletter übermitteln werden, wenn Sie uns ausdrücklich bestätigt haben, dass Sie in den Versand von Newsletter einwilligen. Wir schicken Ihnen dann eine Bestätigungs-E-Mail, mit der Sie gebeten werden durch Anklicken eines entsprechenden Links zu bestätigen, dass Sie künftig Newsletter erhalten wollen.

Mit der Aktivierung des Bestätigungslinks erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Bei der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre vom Internet Service-Provider (ISP) eingetragene IP-Adresse sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung, um einen möglichen Missbrauch Ihrer E-Mail- Adresse zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können. Die von uns bei der Anmeldung zum Newsletter erhobenen Daten werden ausschließlich für Zwecke der werblichen Ansprache im Wege des Newsletters benutzt. Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an den eingangs genannten Verantwortlichen abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich in unserem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüberhinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

6.2 Newsletterversand via CleverReach

Der Versand unserer E-Mail-Newsletter erfolgt über den technischen Dienstleister CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede („CleverReach“), an die wir Ihre bei der Newsletteranmeldung bereitgestellten Daten weitergeben. Diese Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und dient unserem berechtigten Interesse an der Verwendung eines werbewirksamen, sicheren und nutzerfreundlichen Newslettersystems. Die von Ihnen zwecks Newsletterbezugs eingegebenen Daten (z.B. E-Mail-Adresse) werden auf den Servern von CleverReach in Deutschland bzw. Irland gespeichert.

CleverReach verwendet diese Informationen zum Versand und zur statistischen Auswertung der Newsletter in unserem Auftrag. Für die Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sog. Web-Beacons bzw. Trackings-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. So kann festgestellt werden, ob eine Newsletter-Nachricht geöffnet und welche Links ggf. angeklickt wurden. Mit Hilfe des sog. Conversion-Trackings kann außerdem analysiert werden, ob nach Anklicken des Links im Newsletter eine vorab definierte Aktion erfolgt ist. Außerdem werden technische Informationen erfasst (z.B. Zeitpunkt des Abrufs, IP-Adresse, Browsertyp und Betriebssystem). Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben und werden nicht mir Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen. Diese Daten dienen ausschließlich der statistischen Analyse von Newsletterkampagnen. Die Ergebnisse dieser Analysen können genutzt werden, um künftige Newsletter besser an die Interessen der Empfänger anzupassen.

Wenn Sie der Datenanalyse zu statistischen Auswertungszwecken widersprechen möchten, müssen Sie den Newsletterbezug abbestellen.

Wir haben mit CleverReach einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, in welchem wir die CleverReach verpflichten, die Daten unserer Kunden zu schützen und sie nicht an Dritte weiterzugeben.

Weitere Informationen zur Datenanalyse von CleverReach können Sie hier nachlesen:

https://www.cleverreach.com/de/funktionen/reporting-und-tracking/

Die Datenschutzerklärung von CleverReach können Sie hier einsehen:

https://www.cleverreach.com/de/datenschutz/.

 

7) Verwendung von Sozialen Medien: Social Plugins

7.1 Facebook als Standard-Plugin

Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA („Facebook“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz „Soziales Plug-in von Facebook“ bzw. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert.

Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook- Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.

Die beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Facebook an der Einblendung personalisierter Werbung, um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und zur bedarfsgerechten Ausgestaltung des Dienstes.

Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Website gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen. Sie können das Laden der Facebook Plugins und damit den oben beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge auch mit Add-Ons für Ihren Browser für die Zukunft widersprechen, z.B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).

Facebook Inc. mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook:

http://www.facebook.com/policy.php

7.2 Instagram als Standard-Plugin

Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des Online-Dienstes Instagram verwendet, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Rd, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer „Instagram-Kamera“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Instagram Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: http://blog.instagram.com/post/36222022872/introducing-instagram-badges.

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert.

Sind Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Instagram-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Instagram Kamera“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Instagram übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Instagram-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.

Die beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Instagram an der Einblendung personalisierter Werbung, um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und zur bedarfsgerechten Ausgestaltung des Dienstes.

Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Instagram-Account zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Instagram ausloggen. Sie können das Laden der Instagram Plugins und damit den oben beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge auch mit Add-Ons für Ihren Browser für die Zukunft widersprechen, z.B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).

Instagram LLC. mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Instagram sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Instagram: https://help.instagram.com/155833707900388/

7.3 Pinterest als Standard-Plugin

Auf den Seiten des Verkäufers werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 808 Brannan Street, San Francisco, CA, 94103, USA („Pinterest“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Pinterest-Logo (z.B. „Pin it“-Button) gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Pinterest Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.pinterest.com/docs/getting-started/introduction/

Wenn Sie eine Seite des Verkäufers aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Pin it“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Pintererst übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem bei Pinterest veröffentlicht und dort auf Ihrem Pinterest-Account angezeigt.

Die beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Pinterest an der Einblendung personalisierter Werbung, um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und zur bedarfsgerechten Ausgestaltung des Dienstes.

Wenn Sie es nicht wünschen, dass Pinterest Ihre Daten über unsere Website sammelt und diese unter Umständen mit Ihren Nutzerdaten bei Pinterest zusammenführt, sollten Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Pinterest abmelden.

Sie können das Laden der Pinterest-Plugins und damit den oben beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge auch mit Add-Ons für Ihren Browser für die Zukunft widersprechen, z.B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy

7.4 Twitter als Standard-Plugin

Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Twitter-Logo beispielsweise in Form eines blauen „Twitter- Vogels“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Twitter Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://about.twitter.com/de/resources/buttons

Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Der Inhalt des Plugins wird von Twitter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil bei Twitter besitzen oder gerade nicht bei Twitter eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Twitter in die USA übermittelt und dort gespeichert.

Sind Sie bei Twitter eingeloggt, kann Twitter den Besuch unserer Website Ihrem Twitter-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Twittern“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Twitter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.

Die beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge erfolgen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Twitter an der Einblendung personalisierter Werbung, um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und zur bedarfsgerechten Ausgestaltung des Dienstes.

Wenn Sie Mitglied des sozialen Netzwerks von Twitter sind und das Sammeln von Daten über unsere Website sowie die Zusammenführung Ihrer Nutzerdaten mit den über Sie bei dem sozialen Netzwerk Twitter gespeicherten Daten begrenzen möchten, sollten Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Twitter abmelden.

Sie können das Laden der Twitter Plugins und damit den oben beschriebenen Datenverarbeitungsvorgänge auch mit Add-Ons für Ihren Browser für die Zukunft widersprechen, z.B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).

Twitter Inc. mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Twitter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: https://twitter.com/privacy

 

8) Verwendung von Sozialen Medien: Videos

Verwendung von Youtube-Videos

Diese Website nutzt die Youtube-Einbettungsfunktion zur Anzeige und Wiedergabe von Videos des Anbieters „Youtube“, der zu der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) gehört.

Hierbei wird der erweiterte Datenschutzmodus verwendet, der nach Anbieterangaben eine Speicherung von Nutzerinformationen erst bei Wiedergabe des/der Videos in Gang setzt. Wird die Wiedergabe eingebetteter Youtube-Videos gestartet, setzt der Anbieter „Youtube“ Cookies ein, um Informationen über das Nutzerverhalten zu sammeln. Hinweisen von „Youtube“ zufolge dienen diese unter anderem dazu, Videostatistiken zu erfassen, die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern und missbräuchliche Handlungsweisen zu unterbinden. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet, wenn Sie ein Video anklicken. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) als Nutzungsprofile und wertet diese aus. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Google an der Einblendung personalisierter Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

Unabhängig von einer Wiedergabe der eingebetteten Videos wird bei jedem Aufruf dieser Website eine Verbindung zum Google-Netzwerk „DoubleClick“ aufgenommen, was ohne unseren Einfluss weitere Datenverarbeitungsvorgänge auslösen kann.

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „YouTube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy

 

9) Online-Marketing

Einsatz von Google AdWords Conversion-Tracking

Diese Website nutzt das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und im Rahmen von Google AdWords das Conversion-Tracking der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Wir nutzen das Angebot von Google Adwords, um mit Hilfe von Werbemitteln (sogenannten Google Adwords) auf externen Webseiten auf unsere attraktiven Angebote aufmerksam zu machen. Wir können in Relation zu den Daten der Werbekampagnen ermitteln, wie erfolgreich die einzelnen Werbemaßnahmen sind. Wir verfolgen damit das Interesse, Ihnen Werbung anzuzeigen, die für Sie von Interesse ist, unsere Website für Sie interessanter zu gestalten und eine faire Berechnung von Werbe-Kosten zu erreichen.

Das Cookie für Conversion-Tracking wird gesetzt, wenn ein Nutzer auf eine von Google geschaltete AdWords-Anzeige klickt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computersystem abgelegt werden. Diese Cookies verlieren in der Regel nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten dieser Website und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und wir erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn Sie nicht am Tracking teilnehmen möchten, können Sie diese Nutzung blockieren, indem Sie das Cookie des Google Conversion-Trackings über ihren Internet-Browser unter Nutzereinstellungen deaktivieren. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen. Wir setzen Google Adwords auf Grund unseres berechtigten Interesses an einer zielgerichteten Werbung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ein.

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Unter der nachstehenden Internetadresse erhalten Sie weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen von Google: http://www.google.de/policies/privacy/

Sie können Cookies für Anzeigenvorgaben dauerhaft deaktivieren, indem Sie diese durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern oder das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren:

http://www.google.com/settings/ads/plugin?hl=de

Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.

 

10) Webanalysedienste

10.1 Google (Universal) Analytics

– Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich der gekürzten IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Diese Website verwendet Google Analytics ausschließlich mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“, die eine Anonymisierung der IP-Adresse durch Kürzung sicherstellt und eine direkte Personenbeziehbarkeit ausschließt. Durch die Erweiterung wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In diesen Ausnahmefällen erfolgt diese Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken.

In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:

http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Alternativ zum Browser-Plugin oder innerhalb von Browsern auf mobilen Geräten klicken Sie bitte auf den folgenden Link, um ein Opt-Out-Cookie zu setzen, der die Erfassung durch Google Analytics innerhalb dieser Website zukünftig verhindert (dieses Opt-Out-Cookie funktioniert nur in diesem Browser und nur für diese Domain, löschen Sie Ihre Cookies in diesem Browser, müssen Sie diesen Link erneut klicken): <a onclick=“alert(‚Google Analytics wurde deaktiviert‘);“href=“javascript:gaOptout()“>Google Analytics deaktivieren</a>

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de

– Google Universal Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich der gekürzten IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Diese Website verwendet Google Analytics ausschließlich mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“, die eine Anonymisierung der IP-Adresse durch Kürzung sicherstellt und eine direkte Personenbeziehbarkeit ausschließt. Durch die Erweiterung wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In diesen Ausnahmefällen erfolgt diese Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken.

In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:

http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Alternativ zum Browser-Plugin oder innerhalb von Browsern auf mobilen Geräten klicken Sie bitte auf den folgenden Link, um ein Opt-Out-Cookie zu setzen, der die Erfassung durch Google Analytics innerhalb dieser Website zukünftig verhindert (dieses Opt-Out-Cookie funktioniert nur in diesem Browser und nur für diese Domain, löschen Sie Ihre Cookies in diesem Browser, müssen Sie diesen Link erneut klicken): <a onclick=“alert(‚Google Analytics wurde deaktiviert‘);“href=“javascript:gaOptout()“>Google Analytics deaktivieren</a>

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Diese Website verwendet Google Analytics zudem für eine geräteübergreifende Analyse von Besucherströmen, die über eine User-ID durchgeführt wird. Sie können in Ihrem Kundenkonto unter „Meine Daten“, „persönliche Daten“ die geräteübergreifende Analyse Ihrer Nutzung deaktivieren.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de

10.2 Hotjar (hotjar Ltd.)

Diese Website nutzt den Webanalysedienst Hotjar der Hotjar Ltd.. Hotjar Ltd. ist ein europäisches Unternehmen mit Sitz in Malta (Hotjar Ltd, Level 2, St Julians Business Centre, 3, Elia Zammit Street, St Julians STJ 1000, Malta, Europe Tel.: +1 (855) 464-6788)

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Mit diesem Tool lassen sich Bewegungen auf den Websiten, auf denen Hotjar eingesetzt wird, nachvollziehen (sog. Heatmaps). So ist beispielsweise erkennbar, wie weit Nutzer scrollen und welche Schaltflächen die Nutzer wie oft anklicken. Weiterhin ist es mithilfe des Tools auch möglich, Feedback direkt von den Nutzern der Website einzuholen. Auf diese Weise erlangen wir wertvolle Informationen, um unsere Websites noch schneller und kundenfreundlicher zu gestalten. Die vorstehende Analyse erfolgt auf Basis unserer berechtigten Interessen zu Optimierungs- und Marketingzwecken und der interessengerechten Ausgestaltung unserer Website gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.Wir achten beim Einsatz dieses Tools besonders auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten. So können wir nur nachvollziehen, welche Schaltflächen Sie anklicken und wie weit sie scrollen. Bereiche der Websiten, in denen personenbezogene Daten von Ihnen oder Dritten angezeigt werden, werden von Hotjar automatisch ausgeblendet, und sind somit zu keinem Zeitpunkt nachvollziehbar.

Hotjar bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, mithilfe eines “Do Not Track-Headers” den Einsatz des Tools Hotjar zu unterbinden, sodass keine Daten über den Besuch der jeweiligen Website aufgezeichnet werden. Es handelt sich hierbei um eine Einstellung die alle üblichen Browser in aktuellen Versionen unterstützen. Hierzu sendet Ihr Browser eine Anfrage an Hotjar, mit dem Hinweis das Tracking des jeweiligen Nutzers zu deaktivieren. Sollten Sie unsere Website mit unterschiedlichen Browsern/Rechnern nutzen, müssen Sie den “Do Not Track-Header” für jeden dieser Browser/Rechner separat einrichten.

Eine detailierte Anleitungen mit Informationen zu Ihrem Browser finden Sie unter: https://www.hotjar.com/opt-out

Weitere Informationen über Hotjar Ltd. und über das Tool Hotjar finden Sie unter: https://www.hotjar.com

Die Datenschutzerklärung der Hotjar Ltd. finden Sie unter: https://www.hotjar.com/privacy

 

11) Tools und Sonstiges

11.1 Google reCAPTCHA

Auf dieser Website verwenden wir auch die reCAPTCHA Funktion von Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Diese Funktion dient vor allem zur Unterscheidung, ob eine Eingabe durch eine natürliche Person erfolgt oder missbräuchlich durch maschinelle und automatisierte Verarbeitung erfolgt. Der Dienst inkludiert den Versand der IP-Adresse und ggf. weiterer von Google für den Dienst reCAPTCHA benötigter Daten an Google und erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Feststellung der individuellen Willensgetragenheit von Handlungen im Internet und der Vermeidung von Missbrauch und Spam.

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Weiterführende Informationen zu Google reCAPTCHA sowie die Datenschutzerklärung von Google können Sie einsehen unter: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

11.2 Google Maps

Auf unserer Website verwenden wir Google Maps (API) von Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”). Google Maps ist ein Webdienst zur Darstellung von interaktiven (Land-)Karten, um geographische Informationen visuell darzustellen. Über die Nutzung dieses Dienstes wird Ihnen unser Standort angezeigt und eine etwaige Anfahrt erleichtert.

Bereits beim Aufrufen derjenigen Unterseiten, in die die Karte von Google Maps eingebunden ist, werden Informationen über Ihre Nutzung unserer Website (wie z.B. Ihre IP-Adresse) an Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) als Nutzungsprofile und wertet diese aus. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.f DSGVO auf Basis der berechtigten Interessen von Google an der Einblendung personalisierter Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Wenn Sie mit der künftigen Übermittlung Ihrer Daten an Google im Rahmen der Nutzung von Google Maps nicht einverstanden sind, besteht auch die Möglichkeit, den Webdienst von Google Maps vollständig zu deaktivieren, indem Sie die Anwendung JavaScript in Ihrem Browser ausschalten. Google Maps und damit auch die Kartenanzeige auf dieser Internetseite kann dann nicht genutzt werden.

Die Nutzungsbedingungen von Google können Sie unter http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html einsehen, die zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter https://www.google.com/intl/de_US/help/terms_maps.html

Ausführliche Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Maps finden Sie auf der Internetseite von Google („Google Privacy Policy“): http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

11.3 Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts die von der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browser-Cache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/

 

12) Rechte des Betroffenen

12.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:

– Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;

– Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten;

– Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;

– Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

– Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;

– Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;

– Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie – unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs – das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.

12.2 WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

 

13) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.